Entwicklungszusammenarbeit

Die niederländische Entwicklungspolitik 2011

Im Jahr 2000 formulierte die internationale Staatengemeinschaft acht Millennium-Entwicklungsziele, die zu einer Halbierung der Armut in der Welt bis 2015 führen sollen. Die niederländische Entwicklungspolitik will auf möglichst effiziente Weise zur Erreichung dieser Ziele beitragen. Mit 4,6 Milliarden Euro im Jahr 2011 unterstützen die Niederlande die Entwicklung armer Länder in aller Welt sowie Partnerschaften mit gesellschaftlichen Organisationen, Unternehmen und Bildungseinrichtungen in reichen und armen Ländern.

Im Einklang mit den internationalen Vereinbarungen geben die Niederlande jährlich 0,7 % ihres Bruttonationaleinkommens für die Armutsbekämpfung aus. Etwa die Hälfte des Geldes geht nach Afrika, wo sich das Armutsproblem am akutesten manifestiert. In den letzten Jahren wurde man sich jedoch zunehmend bewusst, dass sich mit Geld allein die Probleme nicht lösen lassen. Andere Faktoren spielen ebenfalls eine Rolle, z. B. der politische Wille in den reichen Ländern wie auch in den Entwicklungsländern, die Chancen auf dem Weltmarkt und die Frage, inwieweit Frieden und Sicherheit gewährleistet sind. Die niederländische Entwicklungspolitik will ihre Effektivität und Effizienz erhöhen, indem sie klare Prioritäten setzt:

* Verlagerung von gesellschaftlichen auf wirtschaftliche Sektoren, von reinen Finanzhilfen auf Investitionen

* Stärkung der Selbsthilfefähigkeit, so dass keine unerwünschten Abhängigkeiten entstehen

* öffentlich-private Partnerschaften statt marktverzerrender Finanzhilfen

* weniger Fragmentierung: Konzentration auf weniger Bereiche und weniger Partnerländer

* bessere Abstimmung der Hilfe auf die niederländischen Stärken und Interessen

* Verringerung der Abhängigkeit der im Entwicklungsbereich tätigen Nichtregierungsorganisationen von staatlichen Finanzhilfen

Im Mittelpunkt der Agenda der internationalen Entwicklungszusammenarbeit steht heute die Förderung der Wirtschaftsentwicklung in den Empfängerländern. Die Niederlande wollen dabei verstärkt ihr eigenes Know-how einschließlich ihrer Wirtschaftskompetenz zum Einsatz bringen. Öffentlich-private Partnerschaften, betriebswirtschaftliche Instrumente und Wirtschaftsdiplomatie können sowohl zum kommerziellen Profit als auch zur Armutsbekämpfung beitragen. Darum soll ein größerer Teil des Entwicklungshaushalts für diese Art von Maßnahmen verwendet werden. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei den Wirtschaftsbereichen gewidmet, in denen die Niederlande herausragende Leistungen erbringen, beispielsweise in der Wasserwirtschaft und im Lebensmittelsektor. Jährlich werden 500 Millionen Euro des Entwicklungsbudgets für die Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern reserviert.

Die Regierung will außerdem die Zahl der unterstützten Länder reduzieren und sich auf vier Schwerpunktbereiche konzentrieren, in denen die Niederlande einen besonderen Mehrwert bieten können. Auf Initiative des niederländischen Entwicklungsministers Ben Knapen legte die Regierung dem Abgeordnetenhaus am 18. März 2011 ein Schreiben über die neuen Schwerpunkte der niederländischen Entwicklungszusammenarbeit vor.

Die vier neuen Schwerpunkte der Regierung liegen auf den Bereichen Sicherheit und Rechtsordnung, Wasserwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte. All dies sind Gebiete, auf denen niederländische Unternehmen, gesellschaftliche Organisationen und Bildungseinrichtungen Fachwissen liefern und einen klaren Mehrwert bieten können.

Dank der Reduzierung der Zahl der Partnerländer – also der Länder, mit denen die Niederlande eine bilaterale Kooperationsbeziehung unterhalten – von 33 auf 15 wird sich die Effektivität der Zusammenarbeit erhöhen. Etwa ein Viertel des niederländischen Entwicklungshaushalts ist für diese Länder vorgesehen. Die Verringerung der Zahl der Partnerländer bedeutet nicht, dass die Niederlande überhaupt keine Mittel mehr in andere Länder investierten. Andere Länder werden auch weiterhin unterstützt, allerdings nur mehr über multilaterale Fonds (z. B. der UN und der EU), Nichtregierungsorganisationen und Programme wie den Stabilitäts- und den Menschenrechtsfonds. Auch die Privatwirtschaft wird sich verstärkt an der Entwicklungszusammenarbeit beteiligen.

Die Auswahl der Partnerländer durch die Regierung erfolgt anhand von fünf Kriterien: den Erfolgsaussichten der Zusammenarbeit, dem Einkommens- und Armutsniveau, der Wahrscheinlichkeit der Erzielung von Fortschritten in den Schwerpunktbereichen, den Möglichkeiten und Interessen der am stärksten involvierten Ministerien und der Qualität der Regierungsführung. Die folgenden Länder werden Partnerländer bleiben: Afghanistan, Äthiopien, Bangladesch, Benin, Burundi, Ghana, Indonesien, Jemen, Kenia, Mali, Mosambik, die Palästinensischen Gebiete, Ruanda, Sudan und Uganda. Vorübergehende Hilfe beim Übergang von der Entwicklungszusammenarbeit zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit erhalten die Länder Kolumbien, Südafrika und Vietnam.

Die bilaterale Unterstützung der anderen bisherigen Partnerländer wird behutsam abgebaut. Obwohl es eine Entscheidung der Niederlande war, die Zusammenarbeit mit diesen Ländern zu beenden, strebt die Regierung an, hierbei mit anderen Geberländern zusammenzuarbeiten. Dabei wird sich die Strategie von Land zu Land unterscheiden: für jedes einzelne Land wird eine geeignete Ausstiegs- oder Umstellungsstrategie entwickelt.

Mit Blick auf die Entwicklungen im Nahen Osten und in Nordafrika wird die Regierung untersuchen, wie die Entwicklungszusammenarbeit die Wandlungsprozesse in dieser Region, insbesondere in Ägypten, unterstützen kann. Surinam verliert seinen Status als Partnerland, wobei die besonderen Beziehungen der Niederlande mit diesem Land fortgesetzt werden. In Mittelamerika werden sich die Niederlande weiterhin auf ihr regionales Programm zur Förderung der Menschenrechte, der Demokratisierung und der Sicherheit konzentrieren, was angesichts der geographischen Nähe dieser Länder zu den überseeischen Teilen des Königreichs der Niederlande von besonderer Bedeutung ist.