Europäische Zusammenarbeit

Die Niederlande und die Europäische Union

Der erste Schritt auf dem Weg zu einer europäischen Union wurde 1952 mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gemacht. Später bildete diese zusammen mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) die Europäischen Gemeinschaften (EG). Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht 1993 spricht man von der Europäischen Union (EU). 2010 zählt die EU 27 Mitgliedstaaten.

Als Gründungsmitglied haben die Niederlande großen Anteil am Zustandekommen dieser Union. Die Niederländer haben sich schon immer für die Stärkung des Gemeinschaftselements im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit eingesetzt. Diese Kooperation hat den Mitgliedstaaten im Verlauf der vergangenen 50 Jahre mehr Wohlstand, Stabilität und Sicherheit gebracht.

Die Niederlande haben sich 2003 im Rahmen des Europäischen Konvents zur Zukunft Europas für eine Reform der Institutionen stark gemacht. Die Beratungen resultierten in einem Verfassungsvertrag, der die Union demokratischer und transparenter machen sollte. Er wurde am 29. Oktober 2004 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten unterzeichnet. Am 1. Juni 2005 sprach sich die niederländische Bevölkerung in einem Referendum mit großer Mehrheit gegen den Vertrag aus, nachdem auch in Frankreich eine Volksabstimmung darüber negativ ausgegangen war. Damit konnte der Verfassungsvertrag nicht in Kraft treten.
Angesichts dieser neuen Sachlage verhandelten die EU-Mitgliedstaaten im Frühjahr 2007 über einen neuen Vertrag. Dabei konnten die Niederlande viele ihrer Änderungswünsche durchsetzen. Das neue Vertragswerk wurde am 13. Dezember 2007 von den Staats- und Regierungschefs in Lissabon unterzeichnet. Knapp zwei Jahre später, am 1. Dezember 2009, trat der Vertrag von Lissabon in Kraft.
Mit Blick auf die Zukunft streben die Niederlande europäische Antworten auf globale Fragen an, die sich nicht mehr im nationalen Rahmen lösen lassen. Beispiele hierfür sind die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die organisierte Kriminalität, Migration, der Übergang von fossilen Brennstoffen zu erneuerbaren Energien und die Umweltverschmutzung. All diese Herausforderungen können nur im internationalen Verbund gemeistert werden. Deshalb werden die Niederlande auch künftig einen aktiven Beitrag zur europäischen Zusammenarbeit leisten.

EU-Erweiterung

Im Mai 2004 ist die Europäische Union um zehn Länder erweitert worden. Dieser historische Schritt besiegelte das Ende der Teilung Europas, die während des Kalten Krieges die Verhältnisse auf unserem Kontinent bestimmte. 2007 traten Rumänien und Bulgarien der Union bei. Die historische Bedeutung der Erweiterung steht außer Frage, sie darf nach Auffassung der Niederlande aber nicht zu einer Schwächung der EU führen. Deshalb werden sie als strenger, aber fairer und zuverlässiger Partner darauf achten, dass in jeder Phase des Erweiterungsprozesses alle Kriterien erfüllt werden.

Diese Erweiterungen und die Beitrittsanträge Kroatiens (2003), Mazedoniens (2004), der Türkei (1987), Montenegros (2008), Albaniens (2009), Islands (2009) und Serbiens (2009) sind Anlass, über die Zukunft der EU nachzudenken.

Prioritäten
Die europäische Zusammenarbeit bleibt ein wichtiges Thema der niederländischen Außenpolitik. Der exportorientierten niederländischen Wirtschaft hat die EU großen Nutzen gebracht. Agrar- und Industrieprodukte können ungehindert in alle EU-Mitgliedstaaten ausgeführt werden. Für die niederländische Volkswirtschaft ist die Kooperation im Rahmen der EU für mehr Wachstum und Beschäftigung denn auch von zentraler Bedeutung.

Ein weiterer Schwerpunkt der niederländischen Regierungspolitik ist die Stärkung der Außenvertretung der EU. Die Schaffung des Europäischen Auswärtigen Dienstes unter der Leitung der Hohen Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, soll die Effektivität und Schlagkraft des europäischen Handelns auf internationaler Ebene erhöhen. Die EU wird zur Lösung der Aufgaben des 21. Jahrhunderts, etwa der Bekämpfung des Klimawandels, mit strategischen Partnern wie den USA, China, Russland, Brasilien und Indien kooperieren müssen.

In den nächsten Jahren gilt es, die Beziehungen der erweiterten Union zu den sie umgebenden Ländern, den „neuen Nachbarn“ Weißrussland, Ukraine, Moldawien, den Ländern des Balkans und des Kaukasus sowie den Mittelmeeranrainerstaaten, weiter auszugestalten. Die dafür vorgesehenen Rahmen sind zum einen die Östliche Partnerschaft und zum anderen die Union für den Mittelmeerraum.

Weitere Zukunftsaufgaben, die nur gemeinsam geschultert werden können, sind der Übergang von fossilen Brennstoffen zu erneuerbaren Energien, der Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität, aber auch Fragen der Umwelt-, Asyl- und Zuwanderungspolitik.

Die EU hat in kurzer Zeit mit mehreren einschneidenden Ereignissen zu tun gehabt, darunter die Einführung des Euro, die Erweiterungsrunden, der Ratifikationsprozess des Lissabonner Vertrags und die Wirtschafts- und Finanzkrise. Das Handeln der Niederlande wird darauf ausgerichtet sein, diese und andere Entwicklungen in die richtigen Bahnen zu lenken.

Die Regierung ist fest davon überzeugt, dass die Niederlande die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nur gemeinsam mit den europäischen Partnern erfolgreich bewältigen können.